Kurzbeschreibung:
Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und GeschmacksmusterrechtMit einer Einführung sowie einem Literaturverzeichnis und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Friedrich-Karl Beier und Prof. Dr. Andreas Heinemann.Inhalt: ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, ErstreckungsG, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, GeschmacksmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPSDie 9. Auflage enthält die revidierte Fassung des EPÜ, die Neufassung des AusführungsO zum EPÜ und die Neufassung der EPO-GebührenO. Neu aufgenommen wurde die Enforcement-Richtlinie. Geändert wurden u.a. das PatG, das PatentkostenG das SortenschutzG und das GeschmacksmusterG.
Inhaltsverzeichnis:
Aus dem Inhalt: ArbeitnehmererfindungsG
ErstreckungsG
Europäisches PatenÜbK
GebrauchsmusterG
GeschmacksmusterG
G über intern. PatÜbk
Haager Abkommen (Hinterlegung)
HalbleiterschutzG
PatentanmeldeVO
PatentG
PatentkostenG
Pariser Verbandsübereinkunft
SortenschutzG
TRIPS
Beschreibung:
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, ErstreckungsG, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, GeschmacksmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS
Zur Neuauflage
Die 10. Auflage enthält die Genfer Fassung zum Haager Abkommen über die intern. Eintragung gewerbl. Muster und Modelle, die Neufassung des Gemeins. AusführungsO zu den Fassungen des Haager Abkommens von 1999, 1960 und 1934. Neu aufgenommen wurde das Protokoll über die Auslegung des Art. 69 EPÜ. Geändert wurden u.a. das PatG, das PatentkostenG das SortenschutzG und das GeschmacksmusterG.
