Kurzbeschreibung:
Die "Reformblockaden" im Bundesrat sind die Konsequenz einer entwicklungsgeschichtlichen "Verwerfung" im institutionellen Gefüge des deutschen Bundesstaates: Die föderativen Strukturen werden als Folge einer mehr als hundertjährigen Entwicklung von der Entscheidungslogik einer "Verhandlungsdemokratie beherrscht, während sich im Parteiensystem die "Konkurrenzdemokratie" durchgesetzt hat. Eine funktionierende Kopplung der beiden Elemente setzt aber voraus, dass das Parteiensystem eine für Kompromissfindung hinreichende strukturelle Flexibilität aufweist. Da weder eine tiefer greifende Veränderung der historisch gewachsenen Strukturen des deutschen Föderalismus mit ihren komplex verflochtenen Interessenlagen noch ein Ende der bipolaren Konkurrenzdemokratie zu erwarten ist, kann die Funktionsfähigkeit der Institutionen nur mit kleinen Schritten zur Entkopplung von Parteienwettbewerb und Föderalismus verbessert werden. Dazu würde nicht zuletzt die Wiederbesinnung auf die institutionalisierten Verfahrensregeln gehören, die infolge der fortschreitenden Informalisierung der Regierungspraxis in der Ära Kohl in den Hintergrund getreten waren.
Rezension:
"Aus meiner Sicht handelt s sich bei diesem Band um ein exemplarisches Beispiel des historischen Institutionalismus, geschrieben von einem Meister seines Fachs und einem profunden Kenner des deutschen politischen Systems. .... Die Sensibilität des Autors für die Komplexität seiner Materie kommt schließlich in einer sehr differenzierten Darstellung der einzelnen Zusammenhänge zum Ausdruck." (Schweizerische Zeitschrift für Politikwissenschaft Nr. 1/2001)
Inhaltsverzeichnis:
Aus dem Inhalt:
- Einleitung: "Reformblockaden" oder institutionelle Verwerfungen? Konkurrenzdemokratie und Verhandlungsdemokratie - Das Parteiensystem auf dem Weg zum bipolaren Wettbewerb - Der deutsche Bundesstaat als Verhandlungssystem - Unitarisierung und Politikverflechtung - Im Spannungsfeld von Parteienwettbewerb und Föderalismus - Entflechtungsstrategien und ihre Chancen - Bibliographischer Anhang
