Auslandseinsatz der Bundeswehr. Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV), Band 67

Seitenzahl:

155

Gewicht:

214 g

Auflage:

1. Auflage

Erschienen bei:

Duncker & Humblot GmbH

Inhaltsverzeichnis

Aus dem Inhalt:
Einleitung:
- Die Problematik
- Aufgabenstellung
- Vorgehensweise
I. Faktisches:
- 1. Datennetze:
- Computernetzwerke
- Internet
- 2. Nutzungsmöglichkeiten:
- Typisches deliktisches Verhalten
- Kontroll- und Reaktionsmöglichkeiten
II. Rechtliches:
- 3. Regelung durch TDG und MDStV:
- Anwendungsbereich
- Regelungssystem des
5 TDG bzw. MDStV
- Rechtsnatur der Verantwortungsregelungen in
5 TDG/MDStV
- Verfassungsmäßigkeit der Verantwortungsregelung durch den MDStV
- 4. Rechtliche Würdigung des Verhaltens von Diensteanbietern:
- Verbreitungsdelikte
- Besitzdelikte
- Äußerungsdelikte
- 5. Berücksichtigung gegenläufiger Interessen:
- Gegenläufige Interessen des Netzbetreibers
- Gegenläufige Interessen der betroffenen Dritten
- Privatrechtliche Vereinbarungen
- 6. Ergebnis der Untersuchung:
- Behandlung der Fallbeispiele
- Fazit
- Anhang:
- Spezialgesetzliche Normen
- Literaturverzeichnis
- Glossar

Kurzbeschreibung

Wie weit reicht die strafrechtliche Verantwortung von Internet-Providern? Mit der vorliegenden Arbeit wird eine erste, in die Dogmatik des Strafrechts eingebettete vertiefende monographische Darstellung zu dieser aktuellen Frage vorgelegt. Einführend beschreibt Martin Popp die technischen Grundlagen eines Computernetzes und gibt einen Überblick über die Kontroll- und Reaktionsmöglichkeiten eines Netzbetreibers.
Im Anschluß wird die zentrale Frage untersucht, inwieweit ein Netzwerkbetreiber zur Kontrolle und Mißbrauchsverhinderung verpflichtet ist. Grundlage dieser Untersuchung ist eine gründliche Analyse des TDG und des MDStV und die sich daraus ergebenden Konsequenzen.
Im Mittelpunkt des Werkes steht die Frage nach der strafrechtlichen Relevanz typischer Provider-Verhaltensweisen, insbesondere bei den sogenannten Verbreitungsdelikten. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Behandlung der Rechtswidrigkeitsprobleme bei der Einspeisung fremder Inhalte.
Im weiteren Verlauf untersuc ht der Autor, in welchen Grenzen das Unterlassen von Kontroll- und Gegenmaßnahmen strafwürdig und strafbedürftig ist.
Nach einer sich anschließenden Behandlung der gegenläufigen Interessen des Netzwerkbetreibers und betroffener Dritter und der rechtlichen Würdigung der am Anfang der Monographie vorgestellten Fallbeispiele zieht Martin Popp das Fazit: Das Strafrecht nimmt die Netzbetreiber im Kampf gegen den Mißbrauch des Internets in die Pflicht, abverlangt aber von ihnen nichts, was der Entwicklung dieser modernen Technologie und den damit verbundenen Chancen im Wege stehen könnte.

Rezension

"Out-of-Area-Einsätze, bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 politisch umkämpft und verfassungsrechtlich auf durchaus unsicherer Grundlage stehend, werden für die Bundeswehr immer selbstverständlicher und stellen mittlerweile einen zentralen Bestandteil ihrer Einsatzphilosophie dar. Doch hat die durch die Anschläge vom 11. September 2001 bewirkte Herausforderung der internationalen Staatengemeinschaft durch den weltweit agierenden Terrorismus und die damit verbundene Aufhebung der überkommenen Unterscheidung von innerer und äußerer Sicherheit deutlich gemacht, dass die Aufgabe, die in einem umfassenden Sinn zu verstehende eine Sicherheit zu wahren, auch für die Bundeswehr eine Reihe neuer Fragen aufwirft, etwa im Hinblick auf Auslandseinsätze zur Bekämpfung terroristischer Bedrohungen. Eingedenk dieser neuen Herausforderungen hat es sich Martin Limpert mit seiner Schrift zum Ziel gesetzt, den bundesverfassungsgerichtlich ziselierten Vorgaben des Verfassungsrechts im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr nachzuspüren und unter Einbeziehung dieser neuen Dimension der Bedrohung der internationalen Gemeinschaft zu klären, was die Bundeswehr staats- und völkerrechtlich kann und darf. Das Buch, mit einem Geleitwort von Rupert Scholz ausgezeichnet, nähert sich der Fragestellung unterdrei Blickwinkeln und nimmt - nach einer Einführung, die die politischen Verrenkungen und verfassungsrechtlichen Lösungsansätze eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr seit den siebziger Jahren vor Augen führt - den Verfassungsvorbehalt, den Parlamentsvorbehalt sowie prozessuale Aspekte in den Blick. [...]Das Verdienst der Schrift von Martin Limpert besteht zum einen darin, die Wurzeln der - weithin akzeptierten - verfassungsrechtlichen Entscheidungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gründlich freizulegen und damit gleichzeitig die Bedeutung des Gerichts für die Sicherung der Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland nach außen deutlich zu machen. Zum anderen offenbaren Limperts Ausführungen aber auch die damit korrespondierende Schwäche der Politik, die sich letztlich als eine Selbstentmündigung des Verfassungs- wie des Gesetzgebers darstellt, mit der unvermeidlichen Folge, dass das Bundesverfassungsgericht in die Rolle eines Ersatzgesetzgebers hineinwächst. Wie Gericht und Politik mit dieser unbefriedigenden Gewaltenverteilung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 umgehen werden und welche - ggf. auch in einem Verwendungsgesetz zu formulierenden - Antworten auf die neuen Herausforderungen gefunden werden, bleibt freilich abzuwarten. Ungeachtet dessen wird zukünftig niemand, der sich mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschäftigt, auf die Lektüre der Schrift von Limpert verzichten können. Sie stellt ein "Out-of-Area-Kompendium" dar, das alle Facetten dieser Problematik fundiert und kenntnisreich erörtert und dabei trotz des wissenschaftlichen Anspruchs den Blick für die Anforderungen der politischen Praxis nicht verliert." Michael Brenner, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Heft 3/2004

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Mehr über:  Bundeswehr, Intervention (Völkerrecht), Intervention (Militär, Recht), Auslandseinsatz (militärisch)

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