Vorbehaltlose Freiheitsrechte

Die im Grundgesetz enthaltenen vorbehaltlosen Freiheitsrechte, etwa die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit, lassen ihrem Wortlaut zufolge Einschränkungen durch den Staat nicht zu. Gleichwohl erlaubt das Bundesverfassungsgericht Einschränkungen, in der Praxis vor allem auf der Grundlage der Grundrechte Dritter. Sebastian Lenz zeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten des Staates dabei differenziert zu betrachten sind. Einerseits ist der Staat zur Einrichtung und Ausgestaltung auch der vorbehaltlosen Freiheitsrechte berechtigt und verpflichtet. Andererseits enthalten diese Freiheitsrechte ein striktes Eingriffsverbot, das nur im Fall einer Kollision mit einer verfassungsrechtlichen Handlungspflicht zurücktreten muss. Solche Kollisionsfälle sind weitaus seltener als die Rechtsprechung bislang annimmt.

Sebastian Lenz 

Freiheit Grundrecht Öffentliches Recht Unfreiheit Unantastbarkeit 

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