Die Kommerzialisierung von Persönlichkeitsrechten Verstorbener. Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Band 146

Der BGH hat in zwei Urteilen vom 1. Dezember 1999 erstmals entschieden, dass die Befugnisse, die mit den vermögenswerten Teilbereichen von Persönlichkeitsrechten verbunden sind, auf die Erben des verstorbenen Rechtsträgers übergehen. Damit ist es dem Gericht in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung gelungen, Schadensersatzansprüche der Erben wegen einer Verletzung der vermögenswerten Persönlichkeitsrechte des Erblassers zu begründen.
Die Autorin legt einen ersten Schwerpunkt darauf, die dogmatische und rechtspolitische Berechtigung dieser Rechtsfortbildung zu überprüfen und untersucht dabei auch alternative, vom BGH nicht gewürdigte Möglichkeiten einer Verstärkung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Analyse der praktischen Konsequenzen, die sich aus der Anwendung erbrechtlicher Vorschriften auf die vermögenswerten Bestandteile von Persönlichkeitsrechten ergeben. Nach Meinung der Autorin ist dem BGH im Ergebnis eine überzeugende Rechtsfortbildung gelungen, die bestehende Lücken im Bereich des postmortalen Persönlichkeitsschutzes schließt. Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung besteht darin, dass die Anwendung einiger erbrechtlicher Bestimmungen auf die vermögenswerten Teilbereiche von Persönlichkeitsrechten aus Gründen eines effektiven postmortalen Persönlichkeitsschutzes Modifikationen erfordert.

Der BGH hat in zwei Urteilen vom 1. Dezember 1999 erstmals entschieden, daß die Befugnisse, die mit den vermögenswerten Teilbereichen von Persönlichkeitsrechten verbunden sind, auf die Erben des verstorbenen Rechtsträgers übergehen. Damit ist es dem Gericht in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung gelungen, Schadensersatzansprüche der Erben wegen einer Verletzung der vermögenswerten Persönlichkeitsrechte des Erblassers zu begründen.

Die Autorin legt einen ersten Schwerpunkt darauf, die dogmatische und rechtspolitische Berechtigung dieser Rechtsfortbildung zu überprüfen und untersucht dabei auch alternative, vom BGH nicht gewürdigte Möglichkeiten einer Verstärkung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Analyse der praktischen Konsequenzen, die sich aus der Anwendung erbrechtlicher Vorschriften auf die vermögenswerten Bestandteile von Persönlichkeitsrechten ergeben.

Nach Meinung der Autorin ist dem BGH im Ergebnis eine überzeugende Rechtsfortbildung gelungen, die bestehende Lücken im Bereich des postmortalen Persönlichkeitsschutzes schließt. Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung besteht darin, daß die Anwendung einiger erbrechtlicher Bestimmungen auf die vermögenswerten Teilbereiche von Persönlichkeitsrechten aus Gründen eines effektiven postmortalen Persönlichkeitsschutzes Modifikationen erfordert.

Aus dem Inhalt:
Einführung: Gegenstand und Ziel der Untersuchung / Überblick über die wirtschaftliche Dimension von Persönlichkeitsrechten / Gang der Untersuchung
-1. Teil: Postmortaler Persönlichkeitsschutz in spezialgesetzlichen Regelungen: Urheberrecht / Leistungsschutzrecht / Recht am eigenen Bild / Zusammenfassung
-2. Teil: Der allgemeine postmortale Schutz ideeller Interessen des Verstorbenen: Persönlichkeitsrechte ohne gesetzliche postmortale Regelung / Abgrenzung zwischen ideellen und kommerziellen Interessen / Materielle Rechtfertigung eines allgemeinen postmortalen Persönlichkeitsschutzes / Konstruktionen eines ideellen postmortalen Persönlichkeitsschutzes und ihre Folgen
-3. Teil: Vermögenswerte Elemente des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod des Rechtsinhabers: Überblick über die Entscheidungen des I. Zivilsenats vom 1. Dezember 1999 / Rechtspolitische und dogmatische Grundlagen / Die praktischen Konsequenzen der Vererblichkeit
-4. Teil: Zahlungsansprüche bei unerlaubter postmortaler Vermarktung von Persönlichkeitsmerkmalen: Ansprüche auf Schadensersatz / Bereicherungsansprüche / Ansprüche aus unechter Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA)
-5. Teil: Schlußbetrachtung: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung / Abschließende Bewertung / Literaturverzeichnis / Stichwortverzeichnis